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Rückblick Mai-Session 2020

Die Vorbereitung auf diese Session fiel etwas weniger aufwändig aus als sonst.

Die letzte Session im März wurde relativ kurzfristig abgesagt. Wir hatten unsere vorbereitende Fraktionssitzung bereits abgehalten, die Geschäfte waren somit mehrheitlich bereits vorberaten.


Der erste Sessionstag war bei mir erstmal geprägt von der Spannung auf die spezielle Session in einer ungewohnten Umgebung und natürlich von der Freude auf das Wiedersehen der vielen Kollegen im Rat. Die Parlamentsdienste haben in einem Kraftakt die CIS Halle als provisorischen Ratssaal hergerichtet und uns Kantonsräten eine perfekte Arbeitsumgebung geschaffen. Der übliche Handschlag unter den Ratskollegen beim Betreten des Saales musste ausbleiben. Ein etwas seltsames Gefühl und trotzdem war die Freude gross sich wieder zu treffen. Lange hatten wir uns höchsten per Mail oder Videokonferenzen ausgetauscht.

Am Dienstag dominierten die sechs Corona-Notverordnungen die der Regierungsrat erlassen hatte die Traktandenliste. In seltener Einigkeit und gespickt mit viel Lob für das entschlossene Handeln der Regierung wurden alle sechs Verordnungen durch den Rat problemlos abgesegnet.

Der zweite Tag war ungewöhnlich lang, weil wir sowohl am Morgen wie in einer Nachmittagssitzung tagten. Viel zu reden gab die Genehmigung des Polizeigesetzes welches der Kantonspolizei mehr Kompetenzen bei verdeckten Ermittlungen einräumt. Ein Rückweisungsantrag und diverse Streichungsanträge später, passierte das Gesetz die Schlussabstimmung schliesslich komfortabel und unterliegt nun lediglich dem fakultativen Referendum.

Fast zum Schluss kamen mit zwei Interpellationen zum Thema Pestizide im Trinkwasser zwei Geschäfte zur Debatte die mir sehr wichtig waren. In einem Votum welches gerade noch so in die maximale Redezeit passte, machte ich auf die desaströsen Zustände in der Landwirtschaftspolitik aufmerksam.

Ganz zum Schluss noch ein Satz zu einem neuen Vorstoss den ich eingereicht habe. Ich habe den Regierungsrat in einer Interpellation um die Beantwortung einiger Fragen für mehr Homeoffice in der Kantonalen Verwaltung auch nach der Corona Krise gebeten. Dazu aber hier später mehr…




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Thomas Lüthi

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